Brexit-Vortrag von Dr. Hugh Bronson im Gemeinschaftshaus Broitzem

Weiterlesen
4. Mai 2018

Anträge , Presse

AfD-Antrag zur medizinischen Überprüfung der Altersfeststellung

Der Mörder von Mia aus Kandel gab bei seiner Einreise als Alter 14 Jahre an.
Die medizinische Altersuntersuchung ergab im Nachhinein ein Alter von mind. 18,5 Jahren.
Der Mörder von Maria aus Freiburg gab bei seiner Einreise an 16 Jahre alt zu sein. Hier ergab das medizinische Gutachten ein mind. Alter von 25 Jahren.

Im SGB 8 steht zur Altersfeststellung von ausländischen Personen:
Auf Antrag des Betroffenen oder seines Vertreters oder von Amts wegen hat das Jugendamt in Zweifelsfällen eine ärztliche Untersuchung zur Altersbestimmung zu veranlassen.
Es heißt im SGB 8 “hat” und nicht “kann”.

"Die Empörung über den Antrag der AfD im Braunschweiger Rat war fraktionsübergreifend groß" heißt es in dem Artikel bei news38.

Ja, es ruft bei den Altparteien Empörung hervor, wenn die Einhaltung geltenden Rechts gefordert wird.

Weiterlesen
24. April 2018

Erste AfD-Demo in Salzgitter

Die erste AfD-Demo in Salzgitter ist ein schöner Erfolg geworden. Bei bestem Wetter zogen gezählte 168 Teilnehmer völlig ungestört zum Rathaus, durch die Innenstadt und hörten drei Redebeiträge. Organisation und polizeiliche Begleitung klappten reibungslos. Danke an den KV Salzgitter!

Weiterlesen
21. April 2018

"Merkel muss weg" Demo in Salzgitter

Weiterlesen
19. April 2018

Neuer Landesvorstand der AfD-Niedersachsen gewählt

Seit gestern Abend hat unser Landesverband einen neuen Vorstand. In vielen spannenden Wahlgängen haben wir dessen Zusammensetzung festgelegt. Auch die notwendigen Wahlen zum Landesschiedsgericht konnten noch stattfinden.
Wir sind stolz und froh, daß die Veranstaltung in unserer Stadthalle selbst, trotz ihrer teilweise dramatischen Inhalte, als angenehmer und gelungener Landesparteitag in Erinnerung bleiben wird. Wir danken der Polizei und den Betreibern für den ruhigen und störungsfreien Ablauf.
Ganz besonders freuen wir uns als Braunschweiger Kreisverband über die Wahl unserer Mitglieder Stefan Wirtz als Beisitzer im Landesvorstand und Annegret Hamecher zur Ersatzrichterin am Landesschiedsgericht. Herzlichen Glückwunsch!

Weiterlesen
10. April 2018

Bürgerforum

Jagdsaison eröffnet: Die AfD im Bundestag

Bei unserem nächsten Bürgerforum im Gemeinschaftshaus Broitzem spricht Dr. Nicolaus Fest zum

Thema "Jagdsaison eröffnet: Die AfD im Bundestag"

Weiterlesen
5. April 2018

Anträge , Presse

Zur Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig möchte, dass vermeintlich minderjährige Ausländer, die nicht offensichtlich unter 15 Jahre alt sind, medizinisch bezüglich ihres Alters überprüft werden. 

Durch diese Vorgehensweise wird eine Objektivierung der Feststellung von Zweifelsfällen erreicht.

regionalBraunschweig berichtet über unserenAntrag:

Weiterlesen
4. April 2018

Anfragen , Presse

Gewalt an den Tafeln

Die Anfrage der AfD-Fraktion im Rat zur Gewalt an der Braunschweiger-Tafel wurde von den Grünen als Volksverhetzung diffamiert, dabei findet sich in den Medien beinahe täglich eine Meldung zur Gewalt an den Tafeln oder gegenüber den schwächsten Bürgern in unserer Gesellschaft. Natürlich nicht immer, aber in vielen Fällen wird Gewalt gegenüber Frauen von Migranten aus mittelalterlichen Stammesgesellschaften ausgeübt, wie beispielsweise der Fall der Essener-Tafel  und die vielen "Ehrenmorde" zeigen.

http://regionalheute.de/braun-schweig-protestaktion-bei-ratssitzung/

Die Migranten, die nur einen kleinen Bruchteil der insgesamt Unterstützungsberechtigten ausmachen, sind an der Braunschweiger-Tafel mit 60% in der Mehrheit. Und wenn mehrere gemeinsam im Pkw vorfahren, wie Frau Dr. Hanke im Stadtrat berichtet hat, so spricht das nicht für hohe Bedürftigkeit, sondern für Abgreifmentalität. "Böses Blut" (wie Michael Ahlers in seinem Kommentar "Afd ausgebremst" schreibt), macht nicht unsere Anfrage im Rat, sondern eher dieser überproportional hohe "Flüchtlings"-Anteil an der Tafel.

Weiterlesen
15. März 2018

Anträge

AfD-Antrag zu einer Kulturtafel für Bedürftige stößt bei allen anderen Parteien auf Ablehnung

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig möchte, dass Bürger mit geringerem Einkommen stärker an kulturellen Veranstaltungen im Theater, den Museen, der Stadthalle oder an anderen Stellen im öffentlichen Raum teilnehmen können.

Kulturelle Veranstaltungen werden in Braunschweig hoch subventioniert, das Staatstheater z.B. jährlich mit ca. 10 Mio €, die Brunsviga mit etwa 400.000 € jährlich.

Bürger mit geringem Einkommen nehmen diese Angebote wegen der zum Teil für sie immer noch hohen Eintrittskosten sehr viel weniger wahr als Besserverdienende.

Zur Unterstützung von Bürgern mit geringerem Einkommen gibt es in anderen Städten Kulturtafeln, die nicht benötigte Eintrittskarten an registrierte Bürger weitergeben.

Weiterlesen
8. März 2018

Presse

Islamisten im Glaubenskrieg gegen Kindersocken

Nachdem vor kurzem bereits eine Wodka-Marke „dran glauben mußte“, weil mit viel Fantasie Teile des Logos wie der arabische Schriftzug für „Allah“ aussahen und auch eine Schlange erkennbar war, hat nun die Modekette H&M einen weiteren Skandal, und zwar nicht am Hals, sondern am Fuß.

Weiterlesen
1. Februar 2018