Zur Erinnerung an die Pogromnacht 1938 legten Vertreter der Stadt, der Fraktionen und verschiedener Vereine, Kränze und Blumen an der Gedenktafel für die ehemalige Synagoge in der Alten Knochenhauerstraße, ab. In ihrer Rede sagte Renate Wagner-Redding, Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde, dass die Ausmaße des Hasses auf Juden unerträglich geworden sind, dies ist auch die Auffassung der AfD.
Bei schönstem Wetter war die AfD-Braunschweig am Samstag den 26.10 in der Innenstadt mit einem Informationsstand vertreten.
Am 1. Oktober haben wir in Braunschweig Stephan Bothe zu Gast. Stephan Bothe ist sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag und wird zur Verbesserung des Sozialstaats im Interesse der Bürger referieren. Im Anschluss an den Vortrag wird es wie immer genügend Zeit für Fragen und Diskussionen geben. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.
Unser Wahlwerbespot zur #EUWahl: Freiheit statt Brüssel!
Wir fordern die Abgeordneten im Europaparlament auf, gegen die von der EU geplanten Uploadfilter zu stimmen.
Mit der Begründung, „Urheberrechtsverstöße im Internet verhindern“ zu wollen, stellt die EU den Artikel 13 im Europaparlament zur Abstimmung. Internet-Portale werden damit gezwungen, sämtliche denkbaren Nutzungsrechts-Verletzungen von vornherein zu unterbinden, d.h. zu blocken. Folge des Artikel-13-Gesetzes ist, dass Internet-Portale künftig viele Bilder, Posts und Informationen nicht mehr veröffentlichen.
AfD-Bundessprecher und Spitzenkandidat für die Europawahl, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wird gegen den Artikel 13 und die Uploadfilter stimmen: „Mit Uploadfiltern im Internet wird der Zensur Tür und Tor geöffnet!“
Anlässlich des ordentlichen Kreisparteitags am 20.1.2019 haben die Mitglieder der AfD Braunschweig turnusgemäß den neuen Vorstand, Delegierte für Bundesparteitage und Landeskonvente gewählt sowie über einige Satzungsänderungen abgestimmt.
Nach etwa sieben Stunden waren die teilweise knappen Wahlgänge und alle übrigen Tagesordnungspunkte abgehandelt.
Der Rat der Stadt Braunschweig hat sich jetzt absurderweise in einer Resolution als "sicherer Hafen" für sogenannte Flüchtlinge erklärt.
Braunschweig liegt ca. 1000 km vom Mittelmeer entfernt und die meisten dieser Menschen werden ca. 20 km von der nordafrikanischen Küste entfernt aufgelesen. Statt die Leute wieder an die nächste Küste 20 km zurück nach Afrika zu bringen sollen sie jetzt verstärkt nach Braunschweig transportiert werden.
Die Schildbürgerstreiche sind im Vergleich dazu noch harmlos.
Die Verwaltung der Stadt Braunschweig hat bisher bei der Feststellung der Minderjährigkeit von unbegleiteten Ausländern auf eine medizinische Altersbestimmung mit der Begründung verzichtet, dass nach der qualifizierten Inaugenscheinnahme in keinem Fall Zweifel aufgetreten seien.
Die SPD hat einen Antrag zur Einführung eines Pfandsystems für Kaffebecher in Braunschweig eingebracht. regionalBraunschweig berichtete https://regionalbraunschweig.de/nach-plastik-diskussion-ausschuss-unterstuetzt-becherpfandsystem/ von der Sitzung des Wirtschaftsausschusses.
Was oberflächlich betrachtet sinnvoll erscheint, ist bei näherem Hinsehen fragwürdig.
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig hat eine Streichung aller Zuwendungen für den Braunschweiger DITIB-Verein beantragt. Eigentlich verwunderlich, dass die DITIB in Braunschweig überhaupt noch Zuwendungen bekommt, da der Bund alle Zuschüsse aufgrund der diversen Verfehlungen der DITIB gestrichen hat und der Braunschweiger Verein zudem auch noch besonders negativ aufgefallen ist wie in einem Panorama Video zu sehen ist.