Anträge , Presse

AfD-Fraktion beantragt Streichung aller DITIB Zuschüsse

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig hat eine Streichung aller Zuwendungen für den Braunschweiger DITIB-Verein beantragt. Eigentlich verwunderlich, dass die DITIB in Braunschweig überhaupt noch Zuwendungen bekommt, da der Bund alle Zuschüsse aufgrund der diversen Verfehlungen der DITIB gestrichen hat und der Braunschweiger Verein zudem auch noch besonders negativ aufgefallen ist wie in einem Panorama Video zu sehen ist.

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10. November 2018

Fraktion , Presse

Zur Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl

Bisher war es üblicherweise so, dass die Vorschläge jeder Fraktion, parteiübergreifend gewählt wurden.
Nur bei der AfD weicht man von dieser Tradition ab und gefährdet dadurch das ganze Verfahren der Schöffenwahl.
Die Altparteien zeigen hier genau das Verhalten, welches man der AfD vorwirft:
Ausgrenzend und undemokratisch gegenüber fast 10% der Bürger Braunschweigs, die die AfD gewählt haben.

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17. September 2018

Fraktion , Presse

Zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Auf Initiative der Stadt soll die sogenannte Sondernutzungsssatzung geändert werden, da regelmäßig Beschwerden über unangemessene Verhaltensweisen von Personen, wie das Lagern, das aggressive, gewerbsmäßige und organisierte Betteln sowie die Ausübung unangemessen lauter Straßenmusik bei der Stadt eingehen.

Durch eine transparente Regelung soll dem Ordnungsamt eine bessere Grundlage zum Einschreiten gegeben werden.

Im Gegensatz zu den Grünen und Linken begrüßt die AfD-Fraktion die Regelung, da sie im Interesse der Bürger ist. Durch die neue Regelung kann nachvollziehbar gegen aggressives, gemeinschaftsschädigendes Verhalten vorgegangen werden. 

Änderung der Sondernutzungssatzung: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1009019

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15. September 2018

Anträge , Presse

AfD-Antrag zur medizinischen Überprüfung der Altersfeststellung

Der Mörder von Mia aus Kandel gab bei seiner Einreise als Alter 14 Jahre an.
Die medizinische Altersuntersuchung ergab im Nachhinein ein Alter von mind. 18,5 Jahren.
Der Mörder von Maria aus Freiburg gab bei seiner Einreise an 16 Jahre alt zu sein. Hier ergab das medizinische Gutachten ein mind. Alter von 25 Jahren.

Im SGB 8 steht zur Altersfeststellung von ausländischen Personen:
Auf Antrag des Betroffenen oder seines Vertreters oder von Amts wegen hat das Jugendamt in Zweifelsfällen eine ärztliche Untersuchung zur Altersbestimmung zu veranlassen.
Es heißt im SGB 8 “hat” und nicht “kann”.

"Die Empörung über den Antrag der AfD im Braunschweiger Rat war fraktionsübergreifend groß" heißt es in dem Artikel bei news38.

Ja, es ruft bei den Altparteien Empörung hervor, wenn die Einhaltung geltenden Rechts gefordert wird.

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24. April 2018

Anträge , Presse

Zur Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig möchte, dass vermeintlich minderjährige Ausländer, die nicht offensichtlich unter 15 Jahre alt sind, medizinisch bezüglich ihres Alters überprüft werden. 

Durch diese Vorgehensweise wird eine Objektivierung der Feststellung von Zweifelsfällen erreicht.

regionalBraunschweig berichtet über unserenAntrag:

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4. April 2018

Anfragen , Presse

Gewalt an den Tafeln

Die Anfrage der AfD-Fraktion im Rat zur Gewalt an der Braunschweiger-Tafel wurde von den Grünen als Volksverhetzung diffamiert, dabei findet sich in den Medien beinahe täglich eine Meldung zur Gewalt an den Tafeln oder gegenüber den schwächsten Bürgern in unserer Gesellschaft. Natürlich nicht immer, aber in vielen Fällen wird Gewalt gegenüber Frauen von Migranten aus mittelalterlichen Stammesgesellschaften ausgeübt, wie beispielsweise der Fall der Essener-Tafel  und die vielen "Ehrenmorde" zeigen.

http://regionalheute.de/braun-schweig-protestaktion-bei-ratssitzung/

Die Migranten, die nur einen kleinen Bruchteil der insgesamt Unterstützungsberechtigten ausmachen, sind an der Braunschweiger-Tafel mit 60% in der Mehrheit. Und wenn mehrere gemeinsam im Pkw vorfahren, wie Frau Dr. Hanke im Stadtrat berichtet hat, so spricht das nicht für hohe Bedürftigkeit, sondern für Abgreifmentalität. "Böses Blut" (wie Michael Ahlers in seinem Kommentar "Afd ausgebremst" schreibt), macht nicht unsere Anfrage im Rat, sondern eher dieser überproportional hohe "Flüchtlings"-Anteil an der Tafel.

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15. März 2018

Presse

Islamisten im Glaubenskrieg gegen Kindersocken

Nachdem vor kurzem bereits eine Wodka-Marke „dran glauben mußte“, weil mit viel Fantasie Teile des Logos wie der arabische Schriftzug für „Allah“ aussahen und auch eine Schlange erkennbar war, hat nun die Modekette H&M einen weiteren Skandal, und zwar nicht am Hals, sondern am Fuß.

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1. Februar 2018

Presse

Erster Auftritt der AfD-Fraktion im Bundestag

Die AfD-Fraktion hat souverän ihre Arbeit im Bundestag aufgenommen und gleich bei der ersten Sitzung die dringend notwendige Debatte über den Islam angestossen.

Selbst in der Zeit erscheint ein ungewohnt sachlicher Kommentar zur Islam-Kritik von Herrn Glaser:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-10/albrecht-glaser-demokratie-religionsfreiheit-islam-grundgesetz-5vor8

Und im heute-journal wird ein interessantes Interview mit Frau Weidel gezeigt, in dem sich Herr Kleber vom heute-journal zu dem absurden Vergleich von Katechismus und Scharia hinreissen läßt.

Herr Kleber merkt dies offensichtlich selbst und versucht den Vergleich zu korrigieren.

Sehen Sie selbst das Interview auf youtube:

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27. Oktober 2017

Presse

Wer wird Braunschweiger des Jahres?

Nadia Nischk hat durch Zivilcourage Sozialbetrug in der Landesaufnahmebehörde (LAB) in Braunschweig aufgedeckt. In etwa 300 Fällen sollen sich Flüchtlinge durch Mehrfachidentitäten Geld erschlichen haben. Inzwischen hat sie ihre Arbeitstelle an der LAB verloren.

Wenn für Sie Nadia Nischk die Braunschweigerin des Jahre ist, dann wählen Sie: 01378 / 42 82 36

(0,50€/Anruf aus dem dt. Festnetz, Mobilfunktarif höher)

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18. Oktober 2017