Anträge , Presse

AfD-Antrag zur medizinischen Überprüfung der Altersfeststellung

Der Mörder von Mia aus Kandel gab bei seiner Einreise als Alter 14 Jahre an.
Die medizinische Altersuntersuchung ergab im Nachhinein ein Alter von mind. 18,5 Jahren.
Der Mörder von Maria aus Freiburg gab bei seiner Einreise an 16 Jahre alt zu sein. Hier ergab das medizinische Gutachten ein mind. Alter von 25 Jahren.

Im SGB 8 steht zur Altersfeststellung von ausländischen Personen:
Auf Antrag des Betroffenen oder seines Vertreters oder von Amts wegen hat das Jugendamt in Zweifelsfällen eine ärztliche Untersuchung zur Altersbestimmung zu veranlassen.
Es heißt im SGB 8 “hat” und nicht “kann”.

"Die Empörung über den Antrag der AfD im Braunschweiger Rat war fraktionsübergreifend groß" heißt es in dem Artikel bei news38.

Ja, es ruft bei den Altparteien Empörung hervor, wenn die Einhaltung geltenden Rechts gefordert wird.

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24. April 2018

Anträge , Presse

Zur Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig möchte, dass vermeintlich minderjährige Ausländer, die nicht offensichtlich unter 15 Jahre alt sind, medizinisch bezüglich ihres Alters überprüft werden. 

Durch diese Vorgehensweise wird eine Objektivierung der Feststellung von Zweifelsfällen erreicht.

regionalBraunschweig berichtet über unserenAntrag:

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4. April 2018

Anfragen , Presse

Gewalt an den Tafeln

Die Anfrage der AfD-Fraktion im Rat zur Gewalt an der Braunschweiger-Tafel wurde von den Grünen als Volksverhetzung diffamiert, dabei findet sich in den Medien beinahe täglich eine Meldung zur Gewalt an den Tafeln oder gegenüber den schwächsten Bürgern in unserer Gesellschaft. Natürlich nicht immer, aber in vielen Fällen wird Gewalt gegenüber Frauen von Migranten aus mittelalterlichen Stammesgesellschaften ausgeübt, wie beispielsweise der Fall der Essener-Tafel  und die vielen "Ehrenmorde" zeigen.

http://regionalheute.de/braun-schweig-protestaktion-bei-ratssitzung/

Die Migranten, die nur einen kleinen Bruchteil der insgesamt Unterstützungsberechtigten ausmachen, sind an der Braunschweiger-Tafel mit 60% in der Mehrheit. Und wenn mehrere gemeinsam im Pkw vorfahren, wie Frau Dr. Hanke im Stadtrat berichtet hat, so spricht das nicht für hohe Bedürftigkeit, sondern für Abgreifmentalität. "Böses Blut" (wie Michael Ahlers in seinem Kommentar "Afd ausgebremst" schreibt), macht nicht unsere Anfrage im Rat, sondern eher dieser überproportional hohe "Flüchtlings"-Anteil an der Tafel.

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15. März 2018

Presse

Islamisten im Glaubenskrieg gegen Kindersocken

Nachdem vor kurzem bereits eine Wodka-Marke „dran glauben mußte“, weil mit viel Fantasie Teile des Logos wie der arabische Schriftzug für „Allah“ aussahen und auch eine Schlange erkennbar war, hat nun die Modekette H&M einen weiteren Skandal, und zwar nicht am Hals, sondern am Fuß.

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1. Februar 2018

Presse

Erster Auftritt der AfD-Fraktion im Bundestag

Die AfD-Fraktion hat souverän ihre Arbeit im Bundestag aufgenommen und gleich bei der ersten Sitzung die dringend notwendige Debatte über den Islam angestossen.

Selbst in der Zeit erscheint ein ungewohnt sachlicher Kommentar zur Islam-Kritik von Herrn Glaser:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-10/albrecht-glaser-demokratie-religionsfreiheit-islam-grundgesetz-5vor8

Und im heute-journal wird ein interessantes Interview mit Frau Weidel gezeigt, in dem sich Herr Kleber vom heute-journal zu dem absurden Vergleich von Katechismus und Scharia hinreissen läßt.

Herr Kleber merkt dies offensichtlich selbst und versucht den Vergleich zu korrigieren.

Sehen Sie selbst das Interview auf youtube:

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27. Oktober 2017

Presse

Wer wird Braunschweiger des Jahres?

Nadia Nischk hat durch Zivilcourage Sozialbetrug in der Landesaufnahmebehörde (LAB) in Braunschweig aufgedeckt. In etwa 300 Fällen sollen sich Flüchtlinge durch Mehrfachidentitäten Geld erschlichen haben. Inzwischen hat sie ihre Arbeitstelle an der LAB verloren.

Wenn für Sie Nadia Nischk die Braunschweigerin des Jahre ist, dann wählen Sie: 01378 / 42 82 36

(0,50€/Anruf aus dem dt. Festnetz, Mobilfunktarif höher)

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18. Oktober 2017


Presse

Islamischer Feiertag?

Und weiter geht‘s mit der Islamisierung von oben: de Maiziere würde uns gern einen islamischen Feiertag aufschwatzen. Als Begründung führt er an: „wo viele Katholiken leben“ bestehen ja katholische Feiertage und anderswo nicht. Also muslimische Feiertage nach Bevölkerungsdichte, für einige Stadtteile jeweils?

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13. Oktober 2017

Presse

Rund die Hälfte der Hilfesuchenden im Frauenhaus hat einen Migrationshintergrund

"(...) Viele muslimische Frauen glauben tatsächlich auch, dass im Koran geschrieben stehe, dass die Frau sich von ihrem Mann schlagen lassen muss.“ Das gelte sogar für Frauen, die schon lange in Deutschland lebten."

Die Frauen kennen sich im Koran eben besser aus, als die Autoren der Braunschweiger Zeitung!

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29. September 2017

Presse

"MERKEL MUSS WEG!"

Nach einer repräsentativen Umfrage haben 50% diese Stillstandskanzlerin satt.

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22. September 2017