Fraktion , Anträge

Einsatz von sog. Flüchtlingen zur Grünpflege und Unkrautbekämpfung zum Wohle der Allgemeinheit

Frank Weber
5. September 2020

Anstatt die Stadt, die Bewohner, die Freiflächen und die Insekten zwecks Haushaltsoptimierung erneut mit Herbiziden (hauptsächlich Glyphosat) zu belasten, könnte man mindestens sieben in Braunschweig untergebrachte sogenannte Flüchtlinge zur Unkrautbekämpfung - unter Anwendung bestehender Teilhabegesetze - einsetzen.

Einsatz von sog. Flüchtlingen zur Grünpflege.pdf

 

Nach dem Teilhabechancengesetz (THCG) ist es möglich, diesen und anderen Gruppen durch einfache Arbeiten den Einstieg zu erleichtern, die Steuerzahler (hier mit rund ca. 150.000,- p.a.) zu entlasten und die Umwelt zu schonen, indem sie keinen unnötigen weiteren Giften ausgesetzt wird und so die Biodiversität zu erhalten oder sogar zu vergrößern.

 

Aus der Vorlage 20-13756-01:

„Zur Kompensation des Herbizidverzichts wurden im Stellenplan des Fachbereichs Stadtgrün und Sport insgesamt fünf Saisonstellen dauerhaft geschaffen. Die derzeitige Anzahl der Mitarbeiter ist nicht ausreichend, um alle notwendigen Flächen innerhalb der Vegetationsperiode zu bearbeiten. Die Verwaltung hat im Rahmen einer Mitteilung an den Grünflächenausschuss im November 2018 (DS 18-09387) durchgeführten Evaluierung darauf hingewiesen, dass zu einer sach- und fachgerechten Kompensation mindestens 12 Personen notwendig sind.  Diese Einschätzung besteht unverändert weiter.“

 

Am 01.01.2019 ist das neue Teilhabechancengesetz (THCG) in Kraft getreten.

Damit sollen Langzeitarbeitslose in für Sie passende Beschäftigungsverhältnisse integriert werden und ein Beitrag zur Fachkräftesicherung geleistet werden. Zum Beispiel am Beginn eines Beschäftigungsverhältnisses durch einfache Arbeiten, um den Einstieg nach langer Arbeitslosigkeit zu erleichtern; bestehende Fachkräfte im Unternehmen zu entlasten oder die Heranführung an erhöhte berufliche Anforderungen über einen langen Förderzeitraum ermöglichen zu können.