Presse , Bürgerforum

Bürgerforum zum Linksextremismus

Gunnar Scherf
20. November 2018

Linksextremismus

Andre Poggenburg, Mitglied der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Sprecher für Medienpolitik und gegen Extremismus sowie Vorsitzender der Enquete-Kommission Linksextremismus berichtete in einem hoch interessanten Vortrag über Extremismus, insbesondere Linksextremismus in Sachsen-Anhalt. 

Dadurch, dass die AfD in Sachsen-Anhalt mit  24,3 % zweitstärkste Partei ist, wurde auf Antrag der AfD-Fraktion eine Enquete-Kommission zur Untersuchung von Linksextremismus beschlossen, deren Vorsitzender Herr Poggenburg ist.

Die AfD ist im Gegensatz zu allen anderen Parteien, als einzige Partei konsequent gegen jede Art von Extremismus.

In seinem Vortrag am 20.11.2018 berichtete Herr Poggenburg von den Statistiken des Verfassungsschutz sowie den vom Land geförderten "Projekten gegen Rechts".

Es ist erschreckend und kaum zu glauben, wie stark manipuliert die Statistiken sind und wie dreist die Altparteien mit Linksextremisten zusammenarbeiten um eine demokratische, rechtsstaatliche Partei zu bekämpfen. 

"Rechts" ist eine völlig legitime und legale politische Position, dennoch werden staatlicherseits mit Millionen von Steuergeldern Projekte gegen Rechts gefördert und das auch noch in Zusammenarbeit mit Linksextremisten die unsere Demokratie abschaffen wollen.

Wie groß wäre zurecht der mediale Aufschrei, wenn die AfD mit der NPD zusammenarbeiten würde. Wenn Linke sich mit Linksextremisten wie der "Interventionistische Linke" oder "VVN-BdA", die beide vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuft und beobachtet werden, gemein machen, wird das akzeptiert.

Wenn man die Statistiken genauer hinterfragt wird auch schnell klar, dass der Linksextremismus ein viel größeres Problem in Deutschland ist als der Rechstsxtremismus. Besonders deutlich wurde dies beim G20-Gipfel in Hamburg 2018 sichtbar. Auch Hakenkreuze die von Linksextremen an AfD-Büros geschmiert werden, tauchen in den Statistiken als rechtsextreme Straftaten auf. Wenn Islamisten jüdische Mitbürger verfolgen ist dies in der Statistik ebenso eine rechtsextreme Straftat. Und der Bereiche linksextremer Straftaten in der Kultur- und Musikszene wird im Gegensatz zum rechtsextremen Teil einfach nicht in den Statistiken gezählt.

Interessant ist auch die Reaktion von Gewerkschaftsvertretern auf die Veranstaltung. Unverblümt wird von Verdi-Sprecher Sebastian Wertmüller gefordert, Auftritte von Rechten in städtischen Räumen zu verbieten.