Willkommen auf den Seiten der AfD Braunschweig

Bürgerforum

Einmal im Monat findet ein öffentliches Bürgerforum im Gemeinschaftshaus Broitzem, zu dem jeder herzlich eingeladen ist, statt. Die Termine finden Sie hier: Termine

Wir freuen uns auf einen spannenden Abend!

Einzelfallinfos für Braunschweig

Fraktion , Presse

Zur Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl

17. September 2018

Ratssitzung Video

Bisher war es üblicherweise so, dass die Vorschläge jeder Fraktion, parteiübergreifend gewählt wurden.
Nur bei der AfD weicht man von dieser Tradition ab und gefährdet dadurch das ganze Verfahren der Schöffenwahl.
Die Altparteien zeigen hier genau das Verhalten, welches man der AfD vorwirft:
Ausgrenzend und undemokratisch gegenüber fast 10% der Bürger Braunschweigs, die die AfD gewählt haben.

https://www.braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article215253075/AfD-Kandidat-scheitert-erneut-bei-Wahl.html


Brexit-Vortrag von Dr. Hugh Bronson im Gemeinschaftshaus Broitzem

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16. September 2018

Fraktion , Presse

Zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Auf Initiative der Stadt soll die sogenannte Sondernutzungsssatzung geändert werden, da regelmäßig Beschwerden über unangemessene Verhaltensweisen von Personen, wie das Lagern, das aggressive, gewerbsmäßige und organisierte Betteln sowie die Ausübung unangemessen lauter Straßenmusik bei der Stadt eingehen.

Durch eine transparente Regelung soll dem Ordnungsamt eine bessere Grundlage zum Einschreiten gegeben werden.

Im Gegensatz zu den Grünen und Linken begrüßt die AfD-Fraktion die Regelung, da sie im Interesse der Bürger ist. Durch die neue Regelung kann nachvollziehbar gegen aggressives, gemeinschaftsschädigendes Verhalten vorgegangen werden. 

Änderung der Sondernutzungssatzung: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1009019

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15. September 2018

Fraktion

Nachfolgepartei der Mauermörder möchte Hammer-und-Sichel-Symbol farblich hervorheben

Die AfD-Fraktion stimmte im Rat gegen die Sanierung des Ausländerfriedhof am Brodweg, da einerseits bei einer offiziellen Begutachtung kein Bedarf gesehen wurde und die Linken das Hammer-und-Sichel-Symbol hervorheben wollten.

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5. September 2018

Anträge , Presse

AfD-Antrag zur medizinischen Überprüfung der Altersfeststellung

Der Mörder von Mia aus Kandel gab bei seiner Einreise als Alter 14 Jahre an.
Die medizinische Altersuntersuchung ergab im Nachhinein ein Alter von mind. 18,5 Jahren.
Der Mörder von Maria aus Freiburg gab bei seiner Einreise an 16 Jahre alt zu sein. Hier ergab das medizinische Gutachten ein mind. Alter von 25 Jahren.

Im SGB 8 steht zur Altersfeststellung von ausländischen Personen:
Auf Antrag des Betroffenen oder seines Vertreters oder von Amts wegen hat das Jugendamt in Zweifelsfällen eine ärztliche Untersuchung zur Altersbestimmung zu veranlassen.
Es heißt im SGB 8 “hat” und nicht “kann”.

"Die Empörung über den Antrag der AfD im Braunschweiger Rat war fraktionsübergreifend groß" heißt es in dem Artikel bei news38.

Ja, es ruft bei den Altparteien Empörung hervor, wenn die Einhaltung geltenden Rechts gefordert wird.

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24. April 2018

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