Willkommen auf den Seiten der AfD Braunschweig

Bürgerforum

Einmal im Monat findet ein öffentliches Bürgerforum im Gemeinschaftshaus Broitzem, zu dem jeder herzlich eingeladen ist, statt. Die Termine finden Sie hier: Termine

Wir freuen uns auf einen spannenden Abend!

Fraktion

Bebauungsplanes „Gieselweg/Harxbütteler Straße – neu“,

Nov. 12, 2017

Seit Jahren versuchen die Bürgerinitiative BISS und der Rat der Stadt Braunschweig, die Firma Eckert & Ziegler an einem Ausbau ihrer Anlagen in dem rechtlich zugesichertem Rahmen zu hindern.

Der 2015 neu in Kraft getretene Bebauungsplan für die Flächen der Firma Eckert & Zieler wurde durch ein Normenkontrollverfahren für nicht rechtmäßig erklärt. Hier wurde in unzulässiger Weise versucht, die Rechte des Unternehmens einzuschränken.

Eine Untersuchung hatte zwischendurch ergeben, dass das Material der Strasse ausserhalb des Geländes eine höhere radioaktive Strahlung verursacht als das Unternehmen selbst. 

Und die Störfallanalyse zeigte, dass selbst bei einem Absturz eines Verkehrsflugzeugs, die Strahlenbelastung unter der Grenze von 100 mSiev liegt, bei der Evakuiert werden muss.

Grenzwerte und Strahlenschutzregeln müssen natürlich streng eingehalten werden, aber bei dem Thema Radioaktivität wird von bestimmten Gruppen Panik geschürt, unabhängig von den wirklichen Belastungen oder Gefahren.

Die AfD-Fraktion stimmte dafür, in dem Bebauungsplan keine Strahlenschutzregelungen mehr zu betrachten, da dies Sache des Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz ist.

Damit ist der Weg frei für einen rechtssicheren Bebauungsplan. 


Fraktion

Zur Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans

Die personelle Überbesetzung der Braunschweiger Berufsfeuerwehr, die im Bundesvergleich  mehr als 30% beträgt und mit den geplanten weiteren Personalaufstockungen bald 40% erreicht, muss in die Öffentlichkeit getragen  werden.

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Nov. 10, 2017

Presse

Erster Auftritt der AfD-Fraktion im Bundestag

Die AfD-Fraktion hat souverän ihre Arbeit im Bundestag aufgenommen und gleich bei der ersten Sitzung die dringend notwendige Debatte über den Islam angestossen.

Selbst in der Zeit erscheint ein ungewohnt sachlicher Kommentar zur Islam-Kritik von Herrn Glaser:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-10/albrecht-glaser-demokratie-religionsfreiheit-islam-grundgesetz-5vor8

Und im heute-journal wird ein interessantes Interview mit Frau Weidel gezeigt, in dem sich Herr Kleber vom heute-journal zu dem absurden Vergleich von Katechismus und Scharia hinreissen läßt.

Herr Kleber merkt dies offensichtlich selbst und versucht den Vergleich zu korrigieren.

Sehen Sie selbst das Interview auf youtube:

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Okt. 27, 2017

Presse

Wer wird Braunschweiger des Jahres?

Nadia Nischk hat durch Zivilcourage Sozialbetrug in der Landesaufnahmebehörde (LAB) in Braunschweig aufgedeckt. In etwa 300 Fällen sollen sich Flüchtlinge durch Mehrfachidentitäten Geld erschlichen haben. Inzwischen hat sie ihre Arbeitstelle an der LAB verloren.

Wenn für Sie Nadia Nischk die Braunschweigerin des Jahre ist, dann wählen Sie: 01378 / 42 82 36

(0,50€/Anruf aus dem dt. Festnetz, Mobilfunktarif höher)

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Okt. 18, 2017

Infobrief

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