Grüne wollen Parkgebühren um 45% erhöhen

  • AfD Braunschweig
31. Oktober 2024

Eher unauffällig beantragte die Grüne Ratsfraktion im letzten Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben während der Haushaltsverhandlungen eine Erhöhung der Parkgebühren um 45%, offenbar ohne Absprache mit den "Koalitions"partnern der SPD.

Von der drastischen Erhöhung erhofft sich diese Fraktion eine stärkere Nutzung des ÖPNV und der innenstadtnahen Parkhäuser, sowie Mehreinnahmen von über 1,3 Mio EUR.

Die AfD lehnt eine solche Erhöhung massiv ab; unsere Innenstadt ist weiterhin äußerst abhängig von auswärtigen Besuchern, Gästen und Pendlern. Viele Gewerbebetriebe befinden sich in einer angespannten wirtschaftlichen Lage, aber vor allem die meisten Bürger kämpfen mit ständig steigenden Lebenshaltungskosten. Die Verkehrs-GmbH ist ihrerseits aus Kosten- und Personalgründen nicht in der Lage, zusätzliche Leistungen zu erbringen. 

Diese Gebührenerhöhung ist ein Angriff auf die Wettbewerbsfähigkeit unserer Innenstadt und eine Belastung für jeden, der noch in das Zentrum Braunschweigs kommen will.

Für den städtischen Haushalt wäre es besser, wenn gerade die Grünen auf einige unsinnigen Ausgaben verzichten würden — die hier angesetzten Mehreinnahmen könnten keinen positiven Effekt für die Stadtkasse haben und werden vor allem in dieser nur vermuteten Höhe nicht zu erzielen sein. Es vergeht kein Tag, wo wir nicht von Geschäftsschließungen oder betrieblichen Problemen hören, aber gleichzeitig auch alle möglichen Belebungsmaßnahmen, Entwürfe, Konzepte und ähnliches für die Innenstadt hilfreich werden sollen.

Die Grünen jedoch beschleunigen jedoch den Niedergang mit solchen haarsträubenden Ideen

AfD-Braunschweig