BiBS-Attacke gegen den Bau- und Wirtschaftsdezernenten Leppa

  • AfD-Fraktion im Rat der Stadt
Datum der Veröffentlichung: 3. Juli 2026

Nein, das war kein großer Wurf der "BiBS":
so etwas wie einen Vertrauensentzug existiert nicht in der Geschäftsordnung des Rates; für die Wahl und Abwahl der Dezernenten gibt es landesgesetzliche Vorgaben und einen klaren Ablauf. Nichts davon wurde durch diesen Antrag beabsichtigt oder eingehalten.
Auch Dezernenten sind nach ihrer Wahl (für immerhin 8 Jahre) keine unantastbaren Heiligtümer, sondern für das Geschehen in ihrem Aufgabenbereich verantwortlich -- bis hin zu einer Absetzung durch den Rat bei schweren Verfehlungen. Von echten Gründen dafür ist jedoch nicht wirklich etwas zu sehen.
Wenn man eine solche Aktion vom Zaun bricht, muss man es auch richtig machen: das "Ersuchen" an den Oberbürgermeister war einfach nur eine halbe Sache, und wir stützten nicht den Dezernenten "demonstrativ" (wie fälschlich zu lesen war), sondern störten uns vor allem an der nicht sehr konsequenten Vorgehensweise der Antragsteller.

AfD-Braunschweig