Video: überflüssiger rot-grüner Aktionismus beim "Mobilitätsentwicklungsplan"

  • AfD-Fraktion im Rat der Stadt
Datum der Veröffentlichung: 7. Juli 2025

Nach der Sommerpause will die Verwaltung ein Umsetzungskonzept für alle 88 beschlossenen Maßnahmen des städtischen "Mobilitätsentwicklungsplans" vorlegen, dem wir allerdings in großen Teilen kritisch gegenüberstehen - die "Mobilität" soll vor allem aus Radeln, ÖPNV und Schikanen gegen den privaten Autoverkehr bestehen.

Der Termin der Verwaltung hatte sich trotz rot-grüner Nähe zum OB offenbar nicht herumgesprochen: in einem hektischen Schnellschuss wollten SPD, Grüne und "Linke" nun einige Punkte um das Parken, wie ein Parkraummanagement ( = Bewirtschaftung) , Bedarfsanalyse und die ominösen "Quartiersgaragen" bevorzugt behandelt sehen.

Unmittelbar vor Beginn der Sommerpause nicht unbedingt ein Geniestreich, die dann tatsächlich von diesen Fraktionen beschlossene Priorisierung wird eher für Verwirrung und Verzögerung sorgen...

AfD-Braunschweig