
Video: eine Ratsmehrheit folgt dem Willen des Bürgerbegehrens
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AfD-Fraktion im Rat der Stadt
Der eigentlich idyllisch-ruhige Bahnübergang an der Grünewaldstraße war nun jahrelang Schauplatz eines politischen Dramas:
anfänglich wollte die DB diesen Übergang im Rahmen einer Sanierung komplett wegfallen lassen.
Rotgrüne Planungen sahen aber dort den Verlauf einer neuen "Veloroute" vor, viele Anwohner und Nutzer wollten wenigstens ihren gewohnten Schrankenübergang behalten.
SPD und Grüne verstiegen sich im weiteren Verlauf zu brachialen Tunnel- oder Brückenentwürfen, denen der ganze Bereich und reihenweise alte Bäume zum Opfer gefallen wären -- schon gegen diese Planungen mit viel Beton gab es eine deutliche Zahl von Einwendungen.
Eine Bürgerinitiative startete dann das Bürgerbegehren, welches zunächst auf Klage der Stadtverwaltung gerichtlich verhindert wurde, in der zweiten Instanz doch noch die Zulassung erhielt.
Statt der nötigen ca. 10.000 Unterschriften wurden dann in kurzer Zeit fast 16.000 gültige Begehrens-Stimmen eingesammelt und vorgelegt.
Die SPD kippte nun um, nur Grüne und die für Mehrheiten bedeutungslosen `Linken´ wollten stur bleiben und einen Bürgerentscheid durch die Wähler der gesamten Stadt(!) weiterlaufen lassen.
Leicht für uns als AfD, dann die deutliche Mobilisierung gegen ein sinnloses und überteuertes linksgrünes Projekt anzukündigen.
SPD und die schon vorher ausgescherte CDU hatten einen Antrag vorgelegt, jetzt dem erkennbaren Bürgerwillen zu entsprechen:
es kommt, nach allem Hin und Her, wieder zu einem regulären Bahnübergang an gewohnter Stelle, wenn die DB-Sanierung abgeschlossen ist.