Am 31.08. Infostand zu den kommenden Landtagswahlen.

Landtagswahlen mit der AfD - fast schon verboten gut. Am Wochenende wird in Sachsen und Thüringen gewählt. Wir stehen Ihnen mit Ihren Fragen am Samstag zur Verfügung.

Diese alarmierenden Zahlen zeigen das völlige Scheitern der Ampel-Koalition: Im ersten Halbjahr 2024 sind Deutschlands Maschinen-Exporte gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 4,4 Prozent und die Auto-Exporte um 2,4 Prozent gesunken. Insgesamt ist ein Rückgang um 1,6 Prozent zu verzeichnen; zugleich gingen auch die Importe um mehr als sechs Prozent zurück. Unsere exportorientierte Industrie, die jahrzehntelang das Fundament unseres Wohlstands bildete, wird in den Abwärtsstrudel der zerstörerischen Ampel-Politik gezogen.

Niemand kann über diese Entwicklung überrascht sein. Wirtschaftsminister Habeck, die Ampel-Regierung und die vorherige CDU-Bundesregierung haben alles für diesen Niedergang getan. Mit dem von allen etablierten Parteien unterstützten Ausstieg aus der Kernkraft und der Nichtreparatur der Nordstream-Leitungen werden die Energiepreise in die Höhe getrieben. Verbrennerverbot, überbordende Bürokratie und eine sagenhafte Steuern- und Abgabenlast ergeben ein Übriges.

Die AfD fordert eine völlige Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik, die die Interessen des deutschen Mittelstands und der Industrie in den Fokus rückt. Die Politik der grünen Deindustrialisierung muss schnellstens beendet werden.

In einer skandalösen Dienstanweisung der SPD-geführten Landesaufnahmebehörde Niedersachsen an die Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf heißt es:

„Wenn sich der Betroffene weigert, in das Flugzeug zu steigen bzw. auf eine andere Art versucht, sich der Abschiebung zu widersetzen (aktiver/passiver Widerstand), kann dieser auf freien Fuß gesetzt werden und eigenständig zu der ihm zugewiesenen Unterkunft zurückreisen.“

Im Klartext: Widerstand gegen Polizeibeamte wird mit dem Aufenthalt in Deutschland belohnt!

Die Dienstanweisung ist ein eindeutiger Beweis: Es ist nicht nur so, dass die etablierten Parteien bei der Abschiebung von Kriminellen lediglich versagen und scheitern würden – was schlimm genug wäre –, sondern sie wollen diese Abschiebungen gar nicht. Sie wollen Deutschland von einer souveränen Nation in ein grenzenloses Siedungsgebiet verwandeln. Sie wollen unsere Identität zerstören und sie wollen so viel Massenmigration wie möglich durchsetzen.

Die Landesaufnahmebehörde gehört zum Geschäftsbereich des niedersächsischen Innenministeriums, welches wiederum von einer SPD-Ministerin geführt wird.

Nur mit der AfD hört der Irrsinn auf: Wir werden dafür sorgen, dass Abschiebungen durchgesetzt und Kriminelle in ihre Heimat zurückgeführt werden!