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Niedriglohnsektor und Mittelstand entlasten

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Arbeit muss sich lohnen – Niedriglohnsektor und Mittelstand entlasten

Die Inflation ist für viele Menschen in Deutschland ein großes Problem und belastet sie finanziell in einer erheblichen, teilweise sogar existenzgefährdenden Weise. Besonders die Preisentwicklung bei Nahrungsmitteln treibt die Inflation an. Der aktuelle Grundfreibetrag zur Freistellung des Existenzminimums ist aus unserer Sicht zu niedrig. Der einkommensteuerliche Grundfreibetrag soll auf 15.000 Euro erhöht werden, von der bisherigen Anlehnung an sozialhilfe rechtliche Regelungen wird Abstand genommen. Die Freibeträge sollen indexiert werden, um auch zukünftig heimliche Steuererhöhungen auszuschließen. Diese Maßnahmen tragen dem Lohnabstandsgebot Rechnung und motivieren dazu, am Erwerbsleben teilzunehmen. Die korrespondierende Verschiebung von weiteren Tarifeckwerten bis hin zum Spitzensteuersatz halten wir ebenfalls für erforderlich.

Grundsteuer abschaffen und Steuerausfälle kompensieren

Die Erhebung der den Städten und Gemeinden zugutekommenden Grundsteuer ist äußerst kompliziert und mit sehr hohem Verwaltungsaufwand verbunden. Das Bundesmodell berechnet sich nach den Bodenrichtwerten, die oft veraltet, ungenau oder willkürlich sind.

Die Grundsteuer verletzt zudem den Gleichheitsgrundsatz, da sie nicht die individuellen Merkmale der Grundstücke berücksichtigt. Deshalb wird sie gänzlich abgeschafft. Die Kommunen werden durch einen Zuschlag auf die Einkommensteuer und die Körperschaftssteuer vollumfänglich entschädigt. Damit orientiert man sich an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen. Für Mieter ergibt sich dadurch ebenfalls eine Entlastung.

Familiensplitting einführen

Laut Artikel 6 Grundgesetz stehen Ehe und Familie unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Das Bundesverfassungsgericht hat 1957 in Anwendung dieses Artikels die steuerliche Mehrbelastung von Ehegatten für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Daraufhin hat der Gesetzgeber 1958 das Ehegattensplitting eingeführt, das heute nach wie vor gilt. Familien mit Kindern dürfen nicht schlechter gestellt werden als Kinderlose. Als eine der wichtigsten Maßnahmen in Anlehnung an den Wortlaut des Grundgesetzes fordern wir eine Ausweitung des Ehegattensplittings auf das Familiensplitting. Dies hätte zur Folge, dass die Summe der erzielten Einkünfte aller Familienmitglieder durch die Zahl der Familienmitglieder geteilt wird. Hierdurch werden Familien mit Kindern steuerlich entlastet. Angesichts der in Deutschland deutlich zu geringen Geburtenrate schaffen wir dadurch auch einen Anreiz für mehr Kinder.

Erhöhung Sparerpauschbetrag

Der aktuell geltende Sparerpauschbetrag für Ledige von 1.000 Euro pro Jahr wird den sich ständig wandelnden Herausforderungen längst nicht mehr gerecht. Die AfD will den Sparerpauschbetrag auf 6.672 Euro erhöhen und an die Geringfügigkeitsgrenze koppeln, um den Menschen in Deutschland, vor allem dem Mittelstand, die Möglichkeit zu geben, ihr Vermögen sicher und steueroptimiert aufzubauen. Mit der Erhöhung des Sparerpauschbetrages schaffen wir eine echte Entlastung, die vor allem diejenigen erreicht, die auch durch kleinere Kapitalerträge einen wirksamen privaten Vermögensaufbau erzielen wollen. Es geht dabei um finanzielle Selbstbestimmung, um die Stärkung der privaten Altersvorsorge und um die Förderung nachhaltiger Investitionen ohne die Abhängigkeit von staatlichen Zuschüssen

Starke Familien für eine starke Gesellschaft

Familien sind heute massiven Belastungen ausgesetzt. Durch Trans-Gender-Hype, Frühsexualisierung und ein als Kinderrechte-Aufklärung getarntes Ausspielen der Jugendlichen und Kinder gegen ihre Eltern wird der Zusammenhalt in den Familien gefährdet. Die Arbeit im Haushalt wird stark abgewertet und der Wert der Familien- und Erziehungsarbeit völlig unterschätzt. Mütter zählen in der „woken“ Gesellschaft nur, wenn sie einer Erwerbstätigkeit nachgehen und ihre Kinder möglichst schon im Babyalter in staatliche Ganztagsbetreuung geben. Familien sollen ein sicherer Hafen sein und müssen wieder wirtschaftlich und sozial im Mittelpunkt der Gesellschaft stehen