Infostand "Bürgerliche Freiheiten bewahren"

20.04.24. Demokratie leben. Bürgerliche Freiheiten bewahren!

Am kommenden Samstag, den 20.04.24 finden Sie uns am Kohlmarkt.

Am 20.04.24 sind wir mit unserem Infostand zwischen 11:00 und 15:00 am Kohlmarkt.

Wir sorgen uns um unsere Demokratie und deswegen ist unser Leitgedanke für diesen Infostand:

"Demokratie leben. Bürgerliche Freiheiten bewahren!"

Für uns sind die bürgerlichen Freiheiten unverhandelbar.

Die Grundrechte schützen den Freiheitsraum jedes Einzelnen. Sie sind u.a. in den Artikeln 1 bis 20 des Grundgesetzes festgelegt und auch in Urteilen des Bundesverfassungsgerichts. Wenn Grundrechte zugeteilt und außer Kraft gesetzt werden können, sind es Genehmigungen - keine Grundrechte.

So etwas mussten wir zu Corona-Zeiten erleben. Stigmatisierungen Andersdenkender waren an der Tagesordnung. Die Bewegungsräume wurden eingeengt, überwacht und die "demokratischen" Parteien, die vor der Bundestagswahl 2021 gegen die allgemeine Impfpflicht waren, wollten nach dem Stimmenfang einen allgemeinen Impfzwang.

Abwehrrechte und Grundlage der Wertordnung

Viele betrachten die Grundrechte als etwas Selbstverständliches, das ihre persönliche Sphäre kaum berührt. Wie die geschichtliche Erfahrung zeigt, sind sie keineswegs selbstverständlich gewährleistet, und sie beeinflussen den Alltag des Einzelnen und das Zusammenleben aller in Staat und Gesellschaft. Grundrechte schützen den Freiheitsraum des Einzelnen vor Übergriffen der öffentlichen Gewalt, es sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Zugleich sind sie Grundlage der Wertordnung der Bundesrepublik Deutschland, sie gehören zum Kern der freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes.

Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung

Menschen- und Bürgerrechte

Zu unterscheiden ist zwischen allgemeinen Menschenrechten, die jedem zustehen, und Bürgerrechten, die nur für Staatsangehörige gelten.

Menschenrechte sind überstaatliche Rechte, sie gehören zur Natur des Menschen, es sind natürliche, angeborene Rechte. Dazu gehören die meisten Freiheitsrechte oder Grundfreiheiten, wie Freiheit der Person, Meinungsfreiheit, Glaubensfreiheit. Bürgerrechte sind beispielsweise das Recht der Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit und der Freizügigkeit. Im Grundgesetz beginnen die Menschenrechte mit den Worten: "Jeder hat das Recht ...", bei den Bürgerrechten heißt es: "Alle Deutschen haben das Recht ..."

Garantien der Grundrechte

Im Unterschied zur Weimarer Verfassung sind die Grundrechte im Grundgesetz mit besonderen Garantien ausgestattet.

Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung