01.11. - MdB Dirk Brandes zu Gast in Braunschweig

Dirk Brandes ist seit 2021 Mitglied des Bundestages und für die AfD im Verkehrs- und Petitionsausschuss tätig. Erhalten Sie Informationen aus erster Hand und stellen Sie Ihre Fragen, die Sie schon immer beantwortet haben wollten.

Aktuell erleben wir beispielsweise die nahezu tägliche Umerziehung auf unseren Straßen durch pilzartig aufploppende "Tempo 30 Zonen", die "natürlich" nur der Sicherheit auf unseren Straßen dienen sollen.
Eigentlich gibt es für diese Gebiete bestimmte Voraussetzungen, wie zum Beispiel einen höheren Querungsbedarf und eine erhöhte Fußgänger- und Radverkehrsdichte. Reine Beschränkungen des fließenden Verkehrs hingegen sind davon ausgenommen.

Allerdings hat die Ampel hier Reformpläne beschlossen, die schon 2023 greifen sollen und die leichtere Einführung von Tempo 30 Zonen zum Ziel hat.

"Diese Tempo-30-Zonen müssten allerdings verhältnismäßig sein, betont das Verkehrsministerium. Bei einer Regelgeschwindigkeit von 50 Stundenkilometern bedeute eine Absenkung, dass der Staat einen Eingriff vornehme – und das müsse begründet werden. Auch in Zukunft darf es demzufolge bei der Anordnung einer Tempo-30-Zone nicht zu Beeinträchtigungen von Sicherheit und Flüssigkeit des Verkehrs kommen. Und: Ein flächendeckendes Tempo 30 in Städten soll es nicht geben."

Quelle: ADAC

Änderung des Straßenverkehrsgesetz: demnächst noch mehr Tempo 30?

Hören wir uns an, wie die aktuelle Situation ist.

Laut Klimaschutzprogramm soll es bis 2030 eine Million öffentliche Ladesäulen geben.

Aktuell sind die Zulassungszahlen für E-Autos stark rückläufig, zumal nicht nur deren "Öko-Bilanz" im Rahmen der Produktion fragwürdig ist, sondern die spätere Entsorgung große ökologische Probleme bereiten kann. Ganz davon ab, dass die hohen Einstandskosten von vielen Konsumenten - insbesondere im aktuellen Umfeld einer hohen Inflation - nicht zu leisten sind. Damit wird nicht nur an der Deindustrialisierung des Landes gearbeitet, sondern auch an der Demobilisierung der Menschen.

Im Land gab es zum 1. Juli 2023 rund 51.800 öffentliche Ladestationen für E-Autos.
In 6 Jahren will man ernsthaft 948.000 neue öffentliche Ladesäulen errichten?

Der ganze planwirtschaftliche Schwachsinn wird an vielen Punkten deutlich:
ohne Subventionen zeigt sich, dass viele Marktteilnehmer diese E-Autos nicht akzeptieren, die Herstellung der Batterien benötigt Lithium, welches bei der Gewinnung die Dörfer in Chile beispielsweise austrocknen und den heimischen Bauern keine Chancen auf wirtschaftliche Erträge lässt.

Für das "Gute Gewissen" halbgebildeter Grüner - denen die Natur angeblich so am Herzen liegt - werden neue Armutsflüchtlinge produziert und die Verwüstung und Verschmutzung der Natur in Kauf genommen.

Die AfD ist gegen das Verbrennerverbot und für sogenannte technologieoffene Lösungen.

Hören wir uns auch hier an, wie die aktuelle Situation ist.

Wir freuen uns, wenn wir Sie am 01.11.23 im DGH Broitzem begrüßen dürfen.

Steinbrink 14 a.

Start um 18:30 Uhr.

>>>>>>>>>