mit Video: Einwohnerbefragung zur Konzerthalle?

  • Löwe_links_logo_rechts_Fraktion_BarlowBold_hell_klein AfD-Fraktion im Rat der Stadt
20. September 2023

Zur geplanten Konzerthalle, teilweise schon "Philharmonie" genannt, ausgerechnet an einer Stelle gegenüber des Hauptbahnhofs ist noch längst nicht das letzte Wort gesprochen.

Die CDU versucht am rotgrünen Beschluss mittels einer Einwohnerbefragung zu rütteln; im Sinne der direkten Demokratie unterstützen wir den Antrag, die FDP hatte sich schon vorher dabei eingeklinkt.

Leider will sich Rotgrün dieses Prestigeprojekt des neuen OB nicht in Frage stellen lassen, obwohl deren Stimmen nun angesichts des absehbaren Kostenvolumens deutlich verzagter werden, reichte es noch mit rotgrüner Mehrheit für eine Ablehnung.

Zuvor gab es bereits die Grundsatzdebatte zu einer nötigen Satzungsänderung des Stadtrechts über Einwohnerbefragungen.

AfD-Braunschweig