mit Video: demnächst Tonaufzeichnungen auch in Stadtbezirksratssitzungen?

  • Löwe_links_logo_rechts_Fraktion_BarlowBold_hell_klein AfD-Fraktion im Rat der Stadt
15. November 2023

Zur besseren Protokollierung der Stadtbezirksratssitzungen sollen Tonaufzeichnungen gemacht werden, so wie in den Ratsausschüssen auch. Über eine interne Verwendung hinaus wollten einige Fraktionen die Tonspuren auch öffentlich auf der Internetseite der Stadt einstellen lassen - ebenfalls analog zu den Ausschußsitzungen.

Vor allem die SPD wehrt sich aber gegen solche Transparenz.

Grund: ihre Mandatsträger könnten sich dann scheuen, überhaupt etwas zu sagen...

Ausgangspunkt dieser Absichten war übrigens die massive verbale Entgleisung eines Grünen, die anschließend kaum jemand so gehört haben will, eine greifbare Aufzeichnung hätte für Klarheit sorgen können, aber die rotgrüne Ratsmehrheit schiebt lieber den "hohen zusätzlichen Verwaltungsaufwand" vor.

Ratsfrau Anneke vom Hofe über solche merkwürdigen Sparwünsche und das Demokratieverständnis so mancher Mandatsträger der Etablierten:

AfD-Braunschweig