Am 01.06.24 Infostand: Remigration und Fit4Return

Rechtsstaatliche Remigration dient dem Schutz aller rechtstreu in Deutschland lebenden Menschen.

Remigration und Fit4Return statt Talentabwerbung

Die millionenfache Aufnahme junger Menschen aus Entwicklungsländern in Europa beraubt die Herkunftsstaaten jener Leistungsträger, die dort zum Aufbau bzw. Wiederaufbau dringend benötigt werden („Brain-Drain“).

Wegen des hohen Lebensstandards hierzulande geht der Antrieb, an der Entwicklung des Heimatlandes mitzuwirken, oftmals verloren. Das verstärkt die dortige Verelendung und ist oft selbst wiederum eine Ursache für weitere Migrationsbewegungen.

Sobald in einem Herkunftsland in den meisten Gebieten wieder Frieden herrscht, haben die EU bzw. Deutschland umgehend die Bedingungen für die Rückkehr der hier aufgenommenen Asylbewerber auszuhandeln und – die Rückkehr auch konsequent durchzusetzen.

Ohne Remigration, kann es nicht dauerhaft Massenmigration geben. Noch dazu illegale, irreguläre und ungesteuerte. Schutz vor Kriegsfolgen ist nur für die Dauer des Konflikts zu gewähren und darf nicht zu dauerhafter Einwanderung führen. Nicht „Resettlement“ ist das Gebot der Stunde, sondern das Gegenteil: nationale und europäische Remigrationsprogramme müssen auf- und ausgebaut werden. Das entscheidende Ziel muss sein: „Fit4Return“.

Wir werden Menschen auf die Rückkehr vorbereiten. Sie müssen berufliche Fähigkeiten erlernen, die im Heimatland benötigt werden. Die ungeordnete Migration muss ersetzt werden durch das Prinzip der Selbstverantwortung souveräner Staaten, die für ihre Bevölkerungspolitik selbst verantwortlich sind.

Die EU-Freizügigkeitsrichtlinie gewährt EU-Bürgern in Deutschland eine Rechtsstellung, die fast vollständig derjenigen deutscher Staatsangehörigen entspricht. Diese Rechtsvorschrift hat zu massiven Wanderungsbewegungen innerhalb der EU aus den ärmeren in die reicheren Staaten geführt. Wir fordern, dass die Armutszuwanderung in die nationalen Sozialsysteme konsequenter als bisher unterbunden wird. EU-Bürger, die einem anderen EU-Staat dauerhaft finanziell zur Last fallen oder schwere Straftaten begehen, müssen leicht und dauerhaft des Landes verwiesen werden können. Daneben muss allen EU-Ländern die Möglichkeit eröffnet werden, den Anspruch auf steuerfinanzierte Sozialleistungen von einer mehrjährigen, durchgängig sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung ohne staatliche Zuschüsse abhängig zu machen.

Zum Schutz unserer Freiheit, unserer Lebensweise, Identität und Sicherheit muss die illegale Massenmigration aus kulturfremden Regionen nach Europa beendet werden.

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union postuliert die „Achtung der Vielfalt der Kulturen und Traditionen der Völker Europas sowie der nationalen Identität der Mitgliedstaaten“. Im direkten Gegensatz zu diesem politischen Versprechen erleben wir in Europa seit Jahren eine Asyl- und Migrationspolitik, die zu massiven gesellschaftlichen Verwerfungen führt. Die Gräben werden immer breiter.

Allein in Berlin wurden im Jahre 2022 mehr als 3300 Messerangriffe erfasst; bei den aufgeklärten Fällen wurden mehr als die Hälfte von ausländischen Tatverdächtigen begangen.

2022 wurden bundesweit mehr als 65000 Fälle von Wohnungseinbruchsdiebstählen angezeigt, das entspricht einer Steigerung von rund 21 %.